Thema: Ein Jahr Regierung Merkel: Der Verdruss kehrt zurück

[SiLæncer]

Kaum ein Jahr ist die Große Koalition jetzt im Amt, schon scheint der Kredit von Angela Merkels Regierung verbraucht. Frust erfasst auch nach dem Kompromiss bei der Gesundheitsreform das Land - und das alte Gefühl: Die können es nicht. Die Substanz des demokratischen Systems ist bedroht.

Trotz leidlich verbesserter Wirtschaftslage stellt sich allmählich wieder die aus den vergangenen Jahren wohlvertraute Grundstimmung im Lande ein. Die kriegen es nicht geregelt, heißt es allüberall. Von Führungsschwächen der Kanzlerin ist die Rede, vom wechselseitigen Belauern der Koalitionspartner, die mental mehr auf Konkurrenz als auf Kooperation getrimmt seien.

Und längst schießen auch wieder die medialen Sandkasten-Machtspielchen ins Kraut: Gemeinsame Abendessen kriegen den Ruf strategischer Weichenstellungen - auch dann, wenn sie gar nicht stattgefunden haben. Und plötzlich wird der Charme einer rot-gelb-grünen Machtalternative aus dem Hut gezaubert, die doch in Wahrheit gegen die Unionsmehrheit im Bundesrat kaum eine echte Gestaltungschance hätte. Alles wie gehabt - nur mit anderem Personal.

Erinnern wir uns: Die Große Koalition kam ins Amt, weil angesichts der erdrückenden Bundesratsmehrheit der Union der rot-grüne Gestaltungsspielraum praktisch auf Null geschrumpft war - zugleich aber eine Mehrheit der Wähler einen als "neoliberal" identifizierten schwarz-gelben Kurs nicht wollte. So blieb als realistischer Ausweg am Ende nur das wenig geliebte Bündnis der Großen Koalition.

Die Bedenkenträger hatten anscheinend Recht

Ein Bündnis, dem manche von Anfang an wenig mehr als den kleinsten gemeinsamen Formelkompromiss zutrauen mochten. Mit dem gleichwohl aber auch neue Chancen verbunden sein konnten: Keine Gefahr der Bundesratsblockade mehr, Spielraum für politische Großprojekte wie die Föderalismusreform.

Konnte eine solche Koalition nicht auch Chance sein, dem allmählich als Dauerpalaver verschrienen medialen Erscheinungsbild von Politik eine neue, ernsthaftere Grundierung zu geben? War so vielleicht gar verloren gegangenes Vertrauen in die Regelungskraft demokratischer Politik zurückzugewinnen? Konnte nicht die Not mangelnder programmatischer Trennschärfe auch zur Tugend werden - weil doch andere als pragmatische Rechtfertigungen ihres Bündnisses beiden Partnern nicht zur Verfügung standen und sich deshalb ein nüchternes Politikverständnis breit machen musste? Ein Politikverstädnnis, das - allein auf Erfolg und Solidität aus - Hektik und mediale Schaumschlägerei vermeiden würde?

Und konnte man nicht auch auf eine neue Sachlichkeit der Politikberichterstattung hoffen, wo doch die übliche mediale Streitdramaturgie, die aus jeder Sachfrage ein personalisiertes Duell machen will, mit der Großen Koalition so nicht mehr funktionieren konnte?

Inzwischen scheint es, als würden einmal mehr die Bedenkenträger Recht behalten. Das kakophonische Gezerre um die Gesundheitsreform erinnert jedenfalls an die schlechtesten Zeiten der Vorgängerregierungen. Wobei katastrophaler noch als konzeptionelle und handwerkliche Mängel der Eindruck einer gewissen Unernsthaftigkeit und Flatterhaftigkeit ist, mit der das politische Spitzenpersonal heute selbst reformerische Großvorhaben zu betreiben scheint.

Gewiss, es gibt auch Gegenbeispiele: das Erziehungsgeld etwa - nicht unbeachtlich. Aber was zählt das derzeit noch im Sog dieses gründlich missratenen Anlaufs zu einer Gesundheitsreform, die allenthalben als Lackmustest für die ganze Regierung ausgerufen worden war? Entsprechend ist nach einer Zeit einiger Vorschusslorbeeren und einer gewissen medialen Zurückhaltung alles wieder da, was wir seit Jahren schon kennen. Der Daumen des Publikums senkt sich, und wieder einmal hören wir, dass die es auch nicht können.

Rot-Grün alleine wird künftig nicht gewinnen

Dabei bleibt ziemlich unsichtbar, wer es denn derzeit wirklich besser machen würde. Wenn es die FDP mit ihren Vorschlägen nur halbwegs ernst meint, würde sich eine sozialliberal-grüne Regierung in den sozialpolitischen Reformfragen mindestens so schwer tun wie die derzeitige Regierung. Hinzuträte dann noch der Druck, der ihr von der Union im Bundesrat drohen würde.

Rot-Rot-Grün ist im Bund auf Sicht nicht zu haben, Rot-Grün allein wird ziemlich sicher auch eine künftige Wahl nicht gewinnen. Bliebe noch das Jamaika-Bündnis. Aber auch da muss man einstweilen skeptisch sein: Ob es irgendeine realistische Aussicht haben kann, würde wohl schon vom Wahlergebnis der Kanzlerinnenpartei vorentschieden.

Denn wenn sich der derzeitige Trend fortsetzt und vor allem die Union für die Schwächen der Regierung abgestraft wird, ist nicht zu erkennen, wie die Grünen einen solchen so riskanten Schritt hinkriegen sollten - von den schwierigen energiepolitischen Trennlinien einmal ganz abgesehen. Erst einmal jedenfalls bleiben bei nüchterner Betrachtung der Dinge nicht so viele Alternativen zu dieser Koalition.

Umso ärgerlicher ist das derzeitige Gezeter in Berlin. Schließlich steht mehr auf dem Spiel als der parteitaktische Vorteil dieses oder jenes Koalitionspartners. Natürlich wird diese Regierung so schnell nicht auseinander brechen. Aber das, was der Schwung des Anfangs hätte sein können für eine am Ende vielleicht überraschend positiv beurteilte Zeit - es ist wohl schon verbraucht. Und weil eine überzeugende Alternative nicht wirklich zu erkennen ist, wird wohl das Vertrauen in die Regelungskraft der Politik insgesamt weiter schwinden.

Wenn auch diese Regierung trotz aller arithmetischen Machtfülle bei schwierigen Reformvorhaben zu kurz springt und dabei den Eindruck hinterlassen sollte von Dauerpalaver eines zuerst mit machtpolitischen Sandkastenspielchen zur Eigenprofilierung beschäftigten Personals - dann wird der Vertrauensverlust die Substanz des demokratischen Institutionensystems selbst berühren.

Denn Demokratie lebt davon, dass sich die Bürgerschaft oder wenigstens ihre Mehrheit als aktiver Mitspieler und Mitentscheider in einem System begreifen, in dem auf der Grundlage beurteilbarer Alternativen folgenreiche Entscheidungen zu treffen sind. Wenn sich der Eindruck festigt, dass es darum immer weniger geht, hat die Demokratie ein richtiges Problem, aus dem auch die wachsende Flucht in Symbolhandlungen nicht heraushilft.

Quelle : www.spiegel.de